Blogeinträge (Tag-sortiert)

Tag: Demokratie

Grundgesetz lesen in Augsburg

Matthias Stöbener 21.05.2009, 10.49 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Bürger: Nehmt euer Schicksal selbst in die Hand!

Manchmal frage ich mich, auf welchem Niveau unsere Stadtpolitiker agieren. Ihnen geht es genauso? Na, dann bin ich ja nicht allein.

Heute lese ich in der Augsburger Allgemeinen, dass Herr Schley von der CSU dem Koalitionsausschuss fernbleibt, weil es einen Zwist zwischen dem Politiker und Pro Augsburg gebe. Schley, so ist in der Zeitung zu lesen, soll sich bei Pro Augsburg für eine Äußerung entschuldigen, die schon Monate zurückliegt.

Ich dachte immer, Politiker arbeiten für andere Menschen. Das steht doch immer auf den Wahlplakaten. In Augsburg aber scheinen sie manchmal auch gegeneinander zu arbeiten, was meiner Meinung nach die Kraft verbraucht, die man für die Bürgerinnen und Bürger einzusetzen versprochen hat.

Das bringt mich wieder zu meiner Lieblingsidee: Lasst die Bürger ihr Schicksal bestimmen! Richtet Internetportale zur Politik ein, in denen über anstehende Maßnahmen im Ort, in der Stadt, im Staat abgestimmt wird. Mehr Demokratie wagen! Wozu brauchen wir in unserer Zeit der totalen Kommunikation und des Internets noch Politiker - vor allem wenn sie anscheinend nicht fähig sind, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen, um dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu dienen?

Matthias Stöbener 06.11.2008, 11.01 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Wie im Mittelalter

Eigentlich funktioniert unsere Demokratie immer noch wie im Mittelalter. Schauen wir uns die kommunale Ebene in Augsburg an. Da gibt es Kommunalwahlen und wir Bürger wählen ein paar Männer und Frauen, die sich regelmäßig im Rathaus treffen und dort für uns ihre Entscheidungen treffen. Die Bürgerbeteiligung lässt zu wünschen übrig. Wie im Mittelalter finden die Sitzungen im Rathaus statt. Jemand wie ich, der tagsüber arbeiten muss, hat praktisch keine Möglichkeit, in Ausschuss-Sitzungen zu gehen, die nachmittags um 14:30 Uhr stattfinden. Obwohl dort vielleicht über mein Geld entschieden wird. Oder über andere Punkte, die mich ganz konkret betreffen. Warum finden solche Sitzungen nicht öfter um 20 Uhr statt, dass interessierte Bürger dran teilnehmen können? Sicher wird es dafür Gründe geben.

Aber: Müssen wir nicht unsere Demokratie heute auf ganz andere Füße stellen? Ich als Augsburger Bürger fordere von der Stadt mehr Demokratie auf kommunaler Ebene. Und zwar so, dass ich mich beteiligen kann.

Meiner Meinung nach könnte das z. B. so aussehen: Der Pressesprecher der Stadt und seine Zuarbeiter bereiten auf den Internetseiten der Stadt die Entscheidungen, die zu treffen sind, so vor, dass sich jeder Augsburger Bürger ein Bild davon machen kann, um was es geht. Dann muss ein Tool gebaut werden, dass eine Volksabstimmung möglich macht - meinetwegen mit PostIdentverfahren abgesichert und Login, damit auch wirklich nur Augsburger die Möglichkeit haben, sich an der politischen Willensbildung in der Stadt zu beteiligen. Und am Ende könnte es heißen: Stimmen Sie für Lösung A, B oder C!

Ich denke, die Politiker haben nicht mehr allzulange Zeit, unsere Demokratie auf eine neue Basis zu stellen. Etwa 40 bis 50 Prozent der Leute fühlen sich so ausgeschlossen, dass sie schon nicht mehr zum Wählen gehen. Höchste Zeit also, wenn die Demokratie in unserem Land nicht böse Überraschungen erleben will, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes mehr beteiligt werden - mit modernen Mitteln. Auch die Politik muss sich an die Moderne anpassen. Und wenn sie das nicht tut. werden sich die Bürger immer mehr zurückziehen.

Ich denke, es wird noch nicht rechtens sein, dass unser Stadtrat gezwungen wird, die Internet-Abstimmungen 1:1 umzusetzen, aber es wäre immerhin schon mal ein Anfang für mehr Demokratie in unserer Stadt, wenn unsere gewählten Vertreter zur Kenntnis nehmen würden, was Bürger im konkreten Einzelfall wollen. Ich denke, dass sie mit der Zeit schon selbst dahinterkämen, dass es klug ist, dem Bürgerwillen entgegenzukommen. Wichtig in dem Zusammenhang wäre natürlich auch, dass im Internet für jeden einsichtig gezeigt wird, wer von welcher Partei für welche Lösung oder Variante gestimmt hat.

Wahrscheinlich bin ich mit meinen Ideen der Zeit noch ein paar Jahre voraus und so mancher, der das hier liest, denkt: Illusionist! Aber ich bin fest davon überzeugt, wenn die Politik nicht bald mehr auf die Bürger eingeht, werden wir alle noch böse Überraschungen erleben, etwa, dass sich radikale Parteien immer mehr Gehör verschaffen. Auch in Augsburg, das jetzt noch die Chance hätte, ein solches Projekt der Bürgerbeteiligung als erste Stadt aufzusetzen und das damit Modellcharakter ausstrahlen könnte.

Das verwendete Bild stammt von Timm Bossmann.

Matthias Stöbener 04.10.2008, 14.23 | (0/0) Kommentare | TB | PL

Von der Gestapo verhaftet

Mein Großvater war ein einfacher Arbeiter. Und doch hat ihn die Gestapo verhaftet. Er hat in einem kleinen Ort im Pfälzer Wald namens Hauenstein gewohnt. Die Fabrik, in der er am Band Schuhe gefertigt hat, steht heute noch. Die blauen, an den Rändern verrosteten Blechschriftzüge an der östlichen Fassadenwand der Fabrik, in der er gearbeitet hat, sehe ich noch heute vor mir: SÜDDEUTSCHE SCHUHFABRIK war da zu lesen. Die Fabrik steht noch heute mitten im Ort. Industriebrache. Leerstand. Schuhe werden heute in Ungarn, Kasachstan, China und in anderen Billiglohnländern gefertigt, wo die Leute spuren und nicht viel Lohn verlangen können.

In der SÜDDEUTSCHEN, wie wir die Fabrik kurz nannten, war mein Großvater "Zwicker". Er hatte acht Kinder. Und trotzdem hat ihn die Gestapo verhaftet. Noch nie habe ich öffentlich darüber gesprochen. Aber heute ist der Tag dazu. Denn mein Großvater, der "Zwicker", der den Lederschaft eines Schuhes mit einer Nagelmaschine an der Brand-Sohle befestigte, damit die so genannten Stepperinnen das Leder fest an der Brand-Sohle annähen konnten, dieser Zwicker war den Nazis nicht zu gering, als dass sie ihn nicht festnahmen. Mein Großvater hat nie über diese Zeit gesprochen. Er hat uns nie erzählt, was er in Gestapohaft erlebte, ob sie ihn gefoltert haben. Er überlebte. Sein Bruder, den sie, weil er Soldat war, in ein Strafbataillion steckten, überlebte den Krieg nicht. Er fiel in der Nähe von Ludwigshafen.

Dies ist ein Bild von Lucie Kärcher / Pixelio.de mit dem Titel "Hand in Hand".


Der Fehler meines Großvaters und seines Bruders war: Beide verteidigten die Meinungsfreiheit gegen ein Unrechtsregime. Sie haben gesagt, was sie dachten. Das war den Machthabern nicht recht, passte nicht in ihr Weltbild.

Ich sehe meinen Großvater noch vor mir: Seine schwieligen Hände, sein Gesicht mit dem Krankenkassengestell aus Horn. Einmal im Monat kam er immer und schenkte mir 5 Mark - wie jedem seiner zweiundzwanzig Enkel. Wie mutig dieser Mann war, wird mir erst heute so richtig klar. Zu sagen, was man denkt, das ist ein Luxus, den sich nur starke Persönlichkeiten leisten können. Auch heute braucht es diese Persönlichkeiten, diesen Mut. Dann sähe manches anders und besser aus.

Matthias Stöbener 16.07.2008, 21.43 | (0/0) Kommentare | TB | PL